1. Geltung der AGB
- Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als "AGB") gelten für die Plattform „TARIFFUXX“ und die innerhalb von Tariffuxx angebotenen und erkennbar verbundenen Angebote, Dienste und Funktionen. TARIFFUXX ist ein Onlineangebot der Ingo Just - Internetdienste, Am Steinacker 7, 86925 Fuchstal-Asch (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter“).
- Mit der Nutzung von TARIFFUXX erklären sich die Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
2. Leistungsbeschreibung und Gewährleistung
- TARIFFUXX ist eine Tarfivergleichsplattform, auf der Nutzer Tarife verschiedener Telekommunikationsanbieter vergleichen können.
- Der Anbieter weist darauf hin, dass für die auf TARIFFUXX zur Verfügung gestellten Tarife und sonstige Inhalte kein Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit erhoben wird (zum Beispiel Eigenschaften und Preise von Produkten).
- Alle Angaben und Informationen sind als unverbindliche Auskünfte, Empfehlungen und Aussagen zu verstehen, sollten jedoch immer im Einzelfall überprüft werden, bevor sie Grundlage von Vertragsabschlüssen oder anderen rechtlichen und wirtschaftlichen Entscheidungen werden.
3. Angebote Vertragsschluss mit Tarifanbietern
- Führen die auf TARIFFUXX gelisteten Tarife zu einem Vertragsschluss mit dem Tarifanbieter, wird der Anbieter im Hinblick auf dieses Angebot nicht Vertragspartner des Nutzers.
- Die Verträge werden in solchen Fällen allein zwischen den jeweiligen Tarifanbietern und dem Nutzer geschlossen, ohne dass der Anbieter als Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Tarifanbieter fungiert.
- Es gelten dann ausschließlich die Vertragsbedingungen und Datenschutzbestimmungen dieser Tarifanbieter.
- Ansprechpartner bei Fragen zu den Tarifen oder Verträgen sind alleine die jeweiligen Tarifanbieter.
4. Haftung
- Der Anbieter sowie seine Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften auf Schadensersatz bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), wobei in diesem Fall die Haftung vom Anbieter auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt ist.
- Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat. Die Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
5. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache
- Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
- Gerichtstand und Erfüllungsort ist Fuchstal-Asch, sofern eine Gerichtsstandsvereinbarung mit dem Nutzer zulässig ist. Für deutsche Nutzer gilt die Gerichtsstandsvereinbarung nur, wenn der Nutzer Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sofern keine den Nutzern zustehenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.